der Pulposphere GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Dietrich Knoll, Hospitalstrasse 32, 70174 Stuttgart, Handelsregister: Amtsgericht Stuttgart, HRB 758948, Umsatzsteuer-ID: DE310460240, Tel.: 0711-28043443, E-Mail: info@pulposphere.de
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Pulposphere GmbH, Geschäftsführer: Dietrich Knoll, Hospitalstrasse 32, 70174 Stuttgart (nachfolgend als »Händler« bezeichnet), und dem Kunden für alle Leistungen des Händlers, die über den Onlineshop des Händlers erbracht werden in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Kunde im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die im Onlineshop des Händlers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote zum Vertragsschluss seitens des Händlers dar. Sie stellen hingegen eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden dar.
2.2 Der Kunde gibt das Angebot über das Onlineshop-Bestellsystem des Händlers am Ende des Bestellvorgangs durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ rechtsverbindlich ab. Während des Bestellvorgangs kann der Kunde jederzeit seine Bestellung ändern oder den Bestellvorgang abbrechen.
2.3 Der Händler kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf (5) Tagen annehmen, indem er dem Kunden ein Bestätigungsschreiben übermittelt (z. B. per E-Mail) oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert; im ersten Fall ist der Zugang der Annahmeerklärung maßgeblich, im letztgenannten der Zugang der Ware beim Kunden. Erfolgt innerhalb der Frist keine Annahme durch den Händler, dann gilt dies als Ablehnung des Angebots. Der Kunde ist in diesem Fall nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften (5.) Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5 Der Vertragstext wird vom Händler gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung inklusive der AGB sowie der Widerrufsbelehrung in Textform (z. B. per E-Mail) zugeschickt. Zusätzlich erhält der Kunde nach erfolgter Bestellung eine Nachricht darüber im Browserfenster angezeigt; diese Nachricht enthält die Möglichkeit, die Bestellbestätigung auszudrucken. Darüber hinaus wird der Vertragstext im Onlineshop des Händlers gespeichert und kann vom Kunden in seinem Kundenbereich nach Eingabe seiner Zugangsdaten jederzeit unter dem Menüpunkt »Meine Bestellungen« abgerufen werden.
2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht finden sich in der Widerrufsbelehrung des Händlers unter dem Menüpunkt »Widerrufsrecht und Rücksendung«.
§ 4 Preise/Zahlungsbedingungen
4.1 Bei den im Onlineshop des Händlers genannten Preisen handelt es sich um Endpreise. Die Preise enthalten also insbesondere die gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten sind hingegen nicht enthalten. Diese sind in unmittelbarer Nähe der jeweiligen Preisangabe verlinkt und können ausserdem unter dem Menüpunkt »Lieferung« eingesehen werden.
4.2 Dem Kunden stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Kreditkarte, Paypal, Sofort oder Giropay.
4.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte des Kunden mit Abschluss der Bestellung.
4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, die im Falle eines bestehenden PayPal-Kontos online unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreementfull eingesehen werden können oder unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full, sofern der Kunde über kein PayPal-Konto verfügt.
4.5. Bei Auswahl der Zahlungsart Sofort überweist der Kunde den Rechnungsbetrag am Ende seines Einkaufs im Onlineshop an den Händler.
4.6. Bei Auswahl der Zahlungsart Giropay überweist der Kunde den Rechnungsbetrag am Ende seines Einkaufs im Onlineshop an den Händler.
§ 5 Lieferung/Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung der Waren erfolgt spätestens innerhalb von fünf (5) Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Vertragsschluss.
5.2 Der Versand der Waren erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.
5.3 Werden die Waren durch das Transportunternehmen an den Händler zurückgesandt, weil eine Zustellung beim Kunden unmöglich war, trägt der Kunde die aufgrund des erfolglosen Versands entstandenen Kosten (z. B. Kosten des Rücktransports). Dies gilt jedoch nur, sofern der Kunde nicht sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, zu vertreten hat oder wenn ihm keine vorübergehende Verhinderung die Annahme der Leistung unmöglich gemacht hat; im letztgenannten Fall wird der Kunde von der Tragung der Kosten frei, wenn der Händler ihm die Leistung nicht eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Tritt der Händler in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 7 Informationen zur Mängelhaftung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
§ 8 Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sogenannte OS-Plattform) bereit. Diese OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit vertraglichen Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Die Teilnahme ist freiwillig. Die Pulposphere GmbH nimmt an diesem und anderen alternativen Streitbeilegungsverfahren nicht teil.
§ 9 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen des Händlers mit dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.